Auszüge aus der Haushaltsrede von Frank Walser am 11.12.2017
Nachstehend ein Auszug aus der Haushaltsrede von Frank Walser, dem Sprecher der SPD-Fraktion im Ravensburger Gemeinderat:
Der Haushaltsplan für 2018 ist unspektakulär, seriös und nachhaltig geplant. Auch die für 2019 noch zu erwartenden letzten Belastungen aus dem WGV-Vergleich sind bereits entsprechend berücksichtigt.
Auch die wirtschaftliche Situation bei den Stadtwerken bereitet uns keine schlaflosen Nächte. Wir haben die Auslagerungen und Belastungen bewusst entschieden, weil es sich unter dem Strich rechnet. Und da zu erwarten ist, dass sich die Gewinnabführungen der TWS an die Stadtwerke in naher Zukunft wieder erhöhen werden, werden die Stadtwerke ihre Verschuldung auch aus eigener Kraft wieder zurückführen können.
Politischer Jahresauftakt: Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!
Beim heutigen Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg wurde über die Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert und das Positionspapier "Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!" verabschiedet. Zu Gast waren Dr. Raúl Rojas, Professor für Informatik und künstliche Intelligenz an der Freien Universität Berlin und Alfred Löckle, Gesamtbetriebsratsvorsitzender bei Bosch.
SPD solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie
Die SPD Baden-Württemberg hat sich im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie solidarisch mit den Beschäftigten erklärt.
„Vor allem die Forderungen nach einer möglichen Reduzierung der Wochenarbeitszeit und die Einführung tariflicher Sozialleistungen sind ein entscheidender Schritt in Richtung moderner Arbeitsverhältnisse“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg in Stuttgart.
4. Politischer Jahresauftakt
Wir laden Sie sehr herzlich zum Politischen Jahresauftakt der SPD Ravensburg ein.
Bitte notieren Sie sich folgenden Termin:
Sonntag, den 04. Februar 2018 um 16:00 Uhr
in der „Räuberhöhle“ in Ravensburg, Burgstraße
Folgendes Programm erwartet Sie:
- Andreas Stoch, MdL und Fraktionschef der SPD-Landtagsfraktion berichtet über aktuelle politische Themen,
- Frank Walser skizziert die Politik der SPD Fraktion im Gemeinderat in diesem Jahr und
- Manfred Ströhm, Vorsitzender SPD-Ortsverein stellt die Planungen für das neue Jahr vor.
Natürlich besteht bei Sekt und Räuberseelen noch ausreichend Zeit für Gespräche untereinander.
Frohe Weihnachten
Liebe Genossinnen und Genossen,
das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.
