Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
OSK-Pläne: „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt“
ISNY(sz) - Die Zukunft des Isnyer Krankenhauses bewegt derzeit die Gemüter vieler Isnyer Bürger, insbesondere auch die der älteren Menschen in der Stadt. Diese sind laut SPD im Akutfall aufgrund der oftmals eingeschränkten Mobilität besonders auf das Krankenhaus vor Ort angewiesen.
Peter Zimmer von der Arbeitsgemein-schaft der Senioren der SPD Isny (ASS) war bei der Begrüßung der zahlreichen Gäste anzumerken, dass sein Engagement für den Erhalt des Isnyer Krankenhauses eine Herzensangelegenheit ist.
OV Wolfegg-Bergatreute: Vorstand bei Jahreshauptversammlung bestätigt
Bei der diesjähriegen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Wolfegg-Bergatreute, wurde der Vorstand gewählt.
Dabei wurde der bisherige Vorsitzende, Bodo Rudolf, in seinem Amt bestätigt.
Auch auf der Position des Kassierers gab es keine Veränderungen. Diese Amt wird auch weiterhin von Otto Ditz ausgeübt.
Baumschutzsatzung: SPD fordert Auskunft
Die SPD-Fraktion im Ravensburger Gemeinderat hat das 25-jährige Bestehen des BUND-Naturschutzzentrums in Ravensburg zum Anlass genommen, um bei Oberbürgermeister Hermann Vogler erneut auf die Notwendigkeit einer Baumschutzsatzung für Ravensburg hinzuweisen. SPD-Fraktionschef Frank Walser erinnert in seiner Anfrage an den OB, dass seine Partei bereits seit 15 Jahren eine Baumschutzsatzung gefordert und beantragt habe. Walser verweist auch auf eine von BUND und Bürgerforum Altstadt erstellte Liste schützenswerter Bäume, auf die "offensichtlich seitens der Verwaltung bisher nicht eingegangen worden" ist. Die SPD-Fraktion verlangt daher von der Stadt Auskünfte darüber, ob ihr diese Liste bekannt sei, wie sie die Schutzwürdigkeit der darin aufgeführten Bäume einschätze und welche Maßnahmen zum Schutz dieser Bäume sie als sinnvoll erachte. Konkret fragt Frank Walser: "Ist sie [die Stadt] insbesondere bereit, das Thema Baumschutzsatzung dem neu gewählten Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen?"
Schwäbische Zeitung vom 09.04.2009
Eschacher SPD will Schranken dauerhaft schließen
Der Bahnübergang in Weißenau soll nach dem Willen der Eschacher SPD für den privaten Verkehr unpassierbar gemacht werden. Das hat SPD-Ortschaftsrat Rainer Frank am Freitagabend erklärt. Zahlreiche Bürger waren auf Einladung der SPD zu einer Diskussionsrunde im Vereinsheim der Weißenauer Narrenzunft gekommen.
Weiterhin sorgt die Verkehrssituation in Weißenau für politischen Zündstoff. Besonders im Bereich der Bahnhofstraße, aber auch in der gesamten Ortschaft herrsche zu viel Verkehr, beklagten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger am Freitagabend einmal mehr. Insbesondere schwere Lastwagen und große landwirtschaftliche Maschinen, aber auch jede Menge private Autos brummten jeden Tag durch die Bahnhofstraße, so die verärgerten Anwohner. Viele Fahrer nutzten den Weg über den Bahnübergang, um zu den Betrieben im Gewerbegebiet Mariatal zu gelangen oder um sich den Umweg über die stark befahrene Kreuzung beim "Kaufland" zu sparen. Dort müssen sich Autofahrer häufig in Geduld üben, besonders wenn sie Weißenau verlassen wollen.
