„Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!“
Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!
Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.
So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.
SPD: Scharfe Kritik an Personalpolitik von Eisenmann
Generalsekretär Binder: „Das Kultusministerium ist nicht dazu da, den CDU-Wahlkampf zu führen“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als „schamlose Parteipolitik“ von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.
„Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf“, betonte Binder.
Gegen Wiederaufbau Eschersteg
Über Sinn und Unsinn des vor sich hin rostenden Eschersteges ist in den vergangenen Wochen und Monaten viel gestritten worden. Befürworter haben eine Petition gestartet. Nun haben sich auch Gegner*innen des Wiederaufbaues zusammengeschlossen und eine Gegenpetition gestartet, da sie ihn nicht mehr als schützenswertes Kulturgut im Sinne des Denkmalschutzes betrachten. Ihr habt das sicher in der Presse verfolgt. Unsere Gemeinderatsfraktion lehnt den Wiederaufbau des Escherstegs ab. Wenn ihr sie unterstützen wollt, könnt ihr dies mit dieser Petition tun, indem ihr folgenden Link anklickt...
Stoch und Gerster am 06.02. in Aitrach!
Die SPD in Aitrach lädt für Donnerstag, 06.02.2020 ein zur Diskussion mit
- Andreas Stoch (MdL), SPD-Landesvorsitzender u SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag
- Martin Gerster (MdB), unser SPD-Wahlkreisabgeordneten im Bundestag
Diskussionsthemen: Deutschland und Baden-Württemberg stehen vor riesigen Herausforderungen: Umbrüche in der Wirtschaft durch Digitalisierung und Klimakrise, aber auch dramatische Entwicklungen in unserer Gesellschaft wie zunehmende Radikalisierung und gefährlicher Rechtsextremismus erfordern klares Handeln und eine starke SPD.
Donnerstag, 06.02.2020, 19:00, Gasthof Rössle, Hauptstraße 52, 88319 Aitrach
SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten
„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.
