27.06.2020 in Kommunalpolitik

Stadtradeln 2020 - SPD Ravensburg mit eigenem Team dabei

 

Die SPD Ravensburg beteiligt sich beim Stadtradeln 2020 mit einer eigenen Gruppe.Vom 27. Juni bis 17. Juli 2020 geht es darum, mit dem Fahrrad zu fahren und die gefahrenen Kilometer „zu sammeln“ – als Ausdruck klimafreundlicher Mobilität. Das Team "SPD RV fährt Rad" möchte möglichst viele der täglich zurückzulegenden Strecken zur Arbeit oder in der Freizeit mit dem Fahrrad absolvieren. Diese Gruppe steht allen offen, es können sich noch weitere Mitglieder anmelden. Infos und Anmeldung unter ww.stadtradeln.de/ravensburg

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

16.06.2020 in Kommunalpolitik

Keine Erhöhung der Grundsteuer B

 
Quelle:pixabay

Die Ravensburger SPD-Fraktion hat folgenden Antrag zur Beschlußfassung in der kommenden Gemeinderatssitzung eingebracht:

Keine Erhöhung der Grundsteuer B

Die Stadt Ravensburg verzichtet darauf, zur Konsolidierung ihres Haushaltes die Grundsteuer B zu erhöhen. Sparmaßnahmen werden sozial ausgewogen gestaltet.

04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

30.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

 

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“