18.09.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition:
„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.
18.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Hambacher Forst: Boos verurteilt „kurzfristige Profitinteressen“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. „Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch“, erklärte Boos. „Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern.“
11.09.2018 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Ravensburg
Kreis RV: Unser politisches Programm im Herbst
Die Kreis-SPD legt das Programm für ihren politischen Herbst vor Mit einem Veranstaltungsreigen startet der Kreisverband der SPD in den politischen Herbst. „Wir haben hochkarätige Landespolitiker und Bundespolitikerinnen an verschiedenen Orten im Kreisgebiet zu Gast“, freut sich unsere Kreisvorsitzende Heike Engelhardt. Am Dienstag, 18. September, erwarten wir die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Sie referiert um 18 Uhr in der „Goldenen Uhr“ in Ravensburg über die von der SPD favorisierte Bürgerversicherung. Als Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales wird die Politikerin aufzeigen, wie eine solidarische Bürgerversicherung das Gesundheitssystem gerechter macht, welche Chancen und Risiken zu erwarten sind und auf welchem Weg diese Bürgerversicherung umgesetzt werden kann. Ein Gesundheitsexperte steht auch wenige Tage später im Zentrum eines Abends, zu dem sich die Kreis-SPD auf den Weg nach Lindenberg macht. Dort wird am Samstag, 29. September, 19 Uhr, Karl Lauterbach mit dem Sozialistenhut ausgezeichnet. Laudatorin ist die frühere Juso-Bundesvorsitzende Johanna Ueckermann.
07.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD-Landespräsidium: Maaßen muss gehen
Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.
01.09.2018 in Veranstaltungen
Bürgerversicherung -was will die SPD damit erreichen?
Das Nebeneinander gesetzlicher Kassen und privater Krankenversicherungen steht nach wie vor in der Kritik. Unser Alternativ‐Konzept heißt Bürgerversicherung. Wir haben uns im Orts- und Kreisverband schon intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Dabei sind einige Fragen offengeblieben oder stellen sich nach der Formulierung des Koalitionsvertrags neu.
Auf dem Weg zu einem Versorgungssystem, in dem alle Menschen gleichermaßen am medizinischen Fortschritt teilhaben, bleibt noch einiges zu tun. Wir freuen uns sehr, dass wir mit Heike Baehrens eine ausgewiesene Gesundheitsexpertin zu diesem Thema gewinnen konnten. Sie ist als Abgeordnete für den Wahlkreis Göppingen im Gesundheitsausschuss und Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion.
Die Vorstände des Ortsvereins Ravensburg und des Kreisverbandes Ravensburg laden Sie , ihre Familie, Freunde und Bekannten sehr herzlich zu dieser interessanten Veranstaltung ein.
Sie findet am Dienstag, den 18. September um 18 Uhr in der Goldenen Uhr, Saarlandstr. 45 in Ravensburg statt.
Selbstverständlich bleibt auch genügend Raum für Diskussion.
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