SPD im Gespräch mit Aulendorfs Bürgermeister Matthias Burth
Burth lobt Bürgerschaft
AULENDORF(sz) - Bürgermeister Matthias Burth sieht seine Stadt auf einem „schwierigen Weg aus der Schuldenfalle“, ist jedoch überzeugt, das Vertrauen der Bürger wie Gläubiger und der Partner im Kreis und im Land wieder gewinnen zu können. Dies unterstrich er in einem Gespräch mit dem SPD-Abgeordneten Martin Gerster.
Ohne Finanzhilfen des Landes könne Aulendorf seine Schulden in Höhe von 58,1 Millionen Euro jedoch nicht bedienen. An einer „konsequenten Politik der Entschuldung durch Erhöhung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben“ führe kein Weg vorbei, so Burth im Gespräch mit Gerster sowie Vertretern des SPD-Kreisverbandes und des Ortsvereines. Wichtig sei, dass sich die Stadt, wie im Finanzhilfevertrag zugesagt, durch fristgerechten Nachweis ihrer Sparbemühungen als „verlässlicher Partner erweise“ - und dies sei geschehen.
Dass das Einsparziel 2011 angesichts der Finanzkrise der Gemeinden zu erreichen sei, bedürfe einer „enormen Kraftanstrengung“, die Einsparungen und deutliche Erhöhungen bei den Einnahmen erforderlich machten. Burth lobte das freiwillige Engagement der Bürger und Vereine. Die Aulendorfer SPD unterstützt die Konsolidierungspolitik Burths.
Isnyer SPD-Antrag zur Erweiterung des Leistungsangebotes im ÖPNV erfolgreich
Dem Antrag der SPD, die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) zu verbessern, kommt die Stadtverwaltung nach. Bei dem Wunsch, eine stete Fahrradmitnahme zu ermöglichen, habe man sich mit den Busfirmen noch nicht einigen können, da es sich um eine zeitaufwendige Angelegenheit handle. Oswald Längst pflichtet bei: „Wir bleiben am Ball.“
Aufruf des SPD-Parteivorstands zum 1. Mai 2010
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Auch der 1. Mai 2010 steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Es war kluge sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert hat - über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit.
