Nils Schmid: Verwunderung über Grünen-Beteiligung am Bündnis gegen Stuttgart 21
Nils Schmid: „Abgesprochen war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Entscheidung der Grünen, sich formal, finanziell und personell am Bündnis gegen Stuttgart 21 zu beteiligen, mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Abgesprochen zwischen den Regierungspartnern war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“, so Schmid. „Wir jedenfalls werden uns daran halten.“
SPD-Landesvorstand bekräftigt Beschlusslage zu Stuttgart 21
Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am Samstag, dem 17.09.2011, in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:
„Das Verkehrsgroßprojekt ‚Stuttgart21‘ (S21) spaltet nach wie vor die Gesellschaft. Deshalb hat die SPD Baden-Württemberg bereits vor einem Jahr eine Volksabstimmung vorgeschlagen, um den Streit zu befrieden und die Spaltung zu überwinden. Unser Weg ist nun ein Teil des Koalitionsvertrages zwischen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in unserem Land. Auf unsere Initiative hin treten Regierung, Parlament und Parteien in den Hintergrund und lassen das Volk, den Souverän, entscheiden.
Gründung „Runder Tisch Islam“ unter Federführung der Ministerin für Integration Bilkay Öney
Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“
Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.
