SPD Ravensburg

Manfred Ströhm

In der Ravensburger SPD-Fraktion hat es leider eine unerfreuliche Entwicklung gegeben. Rainer Frank und Michael Lopez-Diaz sind aus der Fraktion ausgeschieden und bilden eine eigene unabhängige Fraktion im Ravensburger Gemeinderat. Wir wollen nachstehend kurz über die Hintergründe informieren.

Ausführungen in der Haushaltsrede des Fraktionssprechers Frank Walser im November des vergangenen Jahres zum Thema Ortschaften haben zu einem erheblichen Vertrauensbruch zwischen Rainer Frank und Frank Walser geführt. Frank Walser führte in dieser Rede aus, dass die kurz vorher gefundene Vereinbarung zum Fortbestand der Ortschaften keine Unendlichkeitsgarantie sei und hatte dabei auch die Anzahl der Ortsvorsteher in Frage gestellt.

Mehrere Mitglieder des Ortsvorstandes haben den Zeitpunkt  - und die Aussage zu den Ortsvorstehern kritisiert.

In einer Klausurtagung im Januar hat Rainer Frank nach einem umfangreichen Statement mitgeteilt, dass aus seiner Sicht aufgrund der eingangs erwähnten Ausführungen und zurückliegender Aussagen eine Zusammenarbeit mit Frank Walser als Fraktionssprecher nicht mehr möglich sei.

In den letzten Monaten haben der Vorsitzende des Ortsvereins, aber auch andere Mitglieder aus dem Vorstand versucht, ein Auseinanderbrechen der Fraktion durch verschiedene Vorschläge zu verhindern.

Weder eine angedachte Moderation noch eine weitere Klausur mit dem Ziel, eine neue Grundlage für die Zusammenarbeit in der Fraktion zu gestalten, fand die beiderseitige Zustimmung der Konfliktparteien.

In der letzten Fraktionssitzung am vergangenen Donnerstag hat auch ein Vorschlag von Frank Walser für einen mittelfristigen Wechsel in der Fraktionsspitze keine Zustimmung gefunden. Ebenso wurde der Vorschlag für eine Neuwahl des Fraktionssprechers abgelehnt, da sich Frank Walser wieder zu Wahl stellen wollte.

Im Rahmen dieser Sitzung haben dann Rainer Frank und auch Michael Lopez-Diaz mitgeteilt, dass sie beide aus der Fraktion ausscheiden werden und gemeinsam eine neue Fraktion bilden wollen.

Wir bedauern diese Entwicklung sehr, macht diese doch unser gutes Ergebnis der letzten Kommunalwahl zunichte. Leider waren unsere vielen Gespräche nicht erfolgreich, weil es an der notwendigen Komprossbereitschaft gemangelt hat.