SPD Ravensburg

Schmid im dpa-Interview: Terroristen nicht das letzte Wort überlassen

„Es ist wichtig, besonnen zu bleiben, unsere Werte zu verteidigen und nicht den Terroristen das letzte Wort zu überlassen“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Anbei das vollständige Interview.

Terror in Paris: Wir stehen zusammen

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich von den Geschehnissen in Paris persönlich zutiefst getroffen gezeigt. „Niemals dürfen und niemals werden wir diesem Terror nachgeben“, sagte er im Namen des SPD-Landesvorstands, der am Samstag planmäßig in Stuttgart zusammengekommen war.

SPD-Bürgerdialog: Eschach hat Entwicklungspotenzial

Unterkünfte für Flüchtlinge in Oberhofen und in Weissenau, Bebauungspläne auf der Weissenauer Bleiche und die jüngst von Oberbürgermeister Daniel Rapp angedeutete Bestandsgarantie für die Ortschaften: Dies sind die Themen, die beim SPD-Bürgerdialog diskutiert wurden. Dazu hatte der Ortsverein der Sozialdemokratischen Partei am Donnerstag in die „Linde“ nach Oberhofen eingeladen.

Engelhardt: Städte müssen sozialen Wohnungsbau auf eigenen Grundstücken ermöglichen

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß

Das ist die Losung der CDU-Fraktion, wenn es um die Burgstraße geht, mit der sie sich schon seit fast 30 Jahren vor der einzigen vernünftigen Entscheidung für die Burgstraße drückt: Der Einrichtung einer Einbahnstraße. Man  muss dazu wissen, dass die Burgstraße tatsächlich bis Juni 1986 nur im Einbahnverkehr befahren werden konnte. Auf Druck der damaligen Handelsgemeinschaft (Vorläufer des Wirtschaftsforums) wurde seinerzeit in einer Nacht- und Nebelaktion, übrigens ohne Gremienbeteiligung, der Zweibahnverkehr „als Provisorium“ (!) zugelassen. Seither sind die vielen Versuche an diesem Zustand etwas zu verändern, erfolglos geblieben, weil in den Gremien nie die erforderlichen Mehrheiten zu Stande kamen. Dies gilt nicht nur für die Wiederherstellung des Einbahnverkehrs, sondern z.B. auch für eine Verkehrsberuhigung zwischen 20.00 und 06.00 Uhr, wenn also auch die Läden in der Oberstadt geschlossen haben oder  für ein Verbot für Motorräder.

Schmid: Menschen in Not sind niemals eine Naturkatastrophe

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Vergleich der Zuwanderung von Flüchtlingen mit einer Lawine durch Bundesfinanzminister Schäuble als „hochgefährlich“ kritisiert.