Kreis-SPD will das „S“ stärken
KREIS RAVENSBURG (spd) – In einer Zukunftswerkstatt haben sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Ravensburg mit der Situation ihrer Partei nach der Landtagswahl auseinandergesetzt. Eine dort entwickelte Stellungnahme wurde anschließend vom Kreisvorstand beschlossen und dem Landesverband übermittelt. Tenor des Papiers: „Wir wollen das ‚S‘ stärken“, so der SPD-Kreisvorsitzende Felix Rückgauer.
Rund 30 Genossinnen und Genossen waren sich einig: Sie wollen wieder mehr Sozialdemokratie in der Region wie im Land. Konzentrierte Werkstattatmosphäre herrschte in der ehemaligen Schwimmhalle des Weissenauer Psychiatriezentrums. Den Tagungsort hatten die Genossen gezielt gewählt. Sie wollen die Nähe zu denjenigen Mitgliedern der Gesellschaft, die mehr Unterstützung brauchen.
Stand zu Beginn der kritische Rückblick auf Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre, so richteten die Sozialdemokraten ihren Blick aber in die Zukunft und verabschiedeten ein 13 Punkte umfassendes Programm, das sie inzwischen auch an den Landesvorstand weitergeleitet haben. Denn: „Der Erneuerungsweg muss von unten nach oben geschehen“, sind sich die SPD-Mitglieder einig.
Unter anderem fordern sie von ihrer Partei, die SPD sollte politische Entscheidungen der Vergangenheit überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Verantwortliche Akteure sollten zu ihrer Verantwortung stehen und den Mut haben, neue Entwicklungen zu ermöglichen. Getreu der Devise „Inhalt vor Personal“ lautet die Konsequenz der oberschwäbischen Parteibasis, die Auswahl des politischen Spitzenpersonals sollte sich daran orientieren, inwiefern der jeweilige Kandidat bzw. die jeweilige Kandidatin bereit und in der Lage ist, die zuvor genannten Ziele umzusetzen.
Eine klare Aufforderung richteten die Ravensburger SPD-Frauen und –Männer an ihre Vertreterinnen und Vertreter im Landesparlament: „Die SPD muss im baden-württembergischen Landtag besonders darauf achten, dass Errungenschaften der vergangenen Legislaturperiode nicht von CDU oder Grünen zurückgenommen werden.“
Schmid zum Koalitionsvertrag: „Das wird eine Schlafwagen-Koalition"
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als „Dokument des Stillstands“ scharf kritisiert. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden-Württembergs nicht gewinnen“, erklärte Schmid.
Schmid: Erneuerungsprozess hat begonnen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
eineinhalb Monate nach dem so bitteren Ergebnis bei der Landtagswahl haben wir mit unserem Prozess zur Aufarbeitung der Wahl und Erneuerung unserer SPD begonnen. Unmittelbar nach dem 13. März hat der Landesvorstand auf Vorschlag des Präsidiums dieses gemeinsame Vorgehen einmütig beschlossen.
