Ein frohes neues Jahr!
Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!
Kreis-Haushaltsrede 2017
Die Verwaltung hat diesmal einen Haushalt vorgelegt, der in dem üblichen und ordentlichen Verfahren zu Stande gekommen ist. Wir erinnern uns, dass der letzte Haushalt in einer Art Mischverfahren entstanden ist. Wichtige Eckpunkte sind vorab im Verwaltungsausschuss beschlossen worden. Was dann dazu geführt hat, dass der Landrat im Kreistag bei der Haushaltseinbringung selbst in mahnende Distanz zu seinem eigenen Haushalt gegangen ist.
Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt
Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.
SPD stimmt Haushalt zu und meldet Klärungsbedarf an
Rund 670* Euro Schulden entfallen auf jeden Ravensburger und jede Ravensburgerin. So hoch ist die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt angegeben. Deshalb will die Stadt sparen. Gleichzeitig aber verstärkt in Bildung, Betreuung und Straßensanierung investieren. Im Haushaltsjahr 2017 wird die Stadt voraussichtlich 224,1 Millionen Euro einnehmen und ausgeben. Für dringliche Aufgaben will sie eine so genannte „Prioritätenliste“ anlegen. SPD-Stadtrat Frank Walser hat freilich Klärungsbedarf angemeldet.
Gemeinschaftsschule Barbara-Böhm ist auf einem guten Weg
Die Ravensburger SPD sucht den Kontakt mit den Schulen in der Stadt. Den Auftakt machte ein Erfahrungsaustausch mit Schulleitung, Lehrkräften und Mitarbeitern sowie Elternvertretern der Barbara-Böhm-Gemeinschaftsschule. Die Schulleitung hat die Idee der Sozialdemokraten genutzt und am Tag der Bildung alle Fraktionen im Ravensburger Gemeinderat zu diesem wichtigen Austausch eingeladen. Zum großen Bedauern hat außer dem Fraktionsvorsitzenden Frank Walser und dem Ortsvereinsvorsitzenden Manfred Ströhm von der SPD keine andere Fraktion dieses Gesprächsangebot angenommen.
