Nils Schmid: „Integration ist mehr als der Bau von Minaretten“

Der neue SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Nils Schmid hat im Nachgang zur Schweizer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten eine stärkere Einbindung von Migranten in Deutschland gefordert. „Die Reaktionen auf die Volksabstimmung zeigen, wie wichtig diese stärkere Einbindung ist“, sagte Schmid. „Integration bedeutet gesellschaftliche und politische Teilhabe und darf nicht auf religiöse Aspekte verkürzt werden.“

Kreis-SPD sucht einen Neustart

Die Sozialdemokraten im Kreis Ravensburg ziehen Lehren aus den Niederlagen des Jahres 2009 und wollen sich inhaltlich und personell neu aufstellen. Otto Ziegler vom Ortsverein Isny kandidiert für den Kreisvorsitz. Der amtierende Kreisvorsitzende Rudolf Bindig stellt sich auf dem Kreisparteitag am 5. Dezember nicht wieder zur Wahl.

Auf einer Zukunftswerkstatt suchten die Sozialdemokraten im Kreis Ravensburg in der vergangenen Woche einen Weg aus der Krise. Das für die SPD enttäuschende Abschneiden bei den Wahlen dieses Jahres war für viele Parteimitglieder und Sympathisanten Anlass genug, einer Einladung des Kreisvorstandes zu einer offenen Gruppendiskussion unter der Moderation von Tina Rapp und Luise Schneider zu folgen.

Christian Lange zum Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag gewählt

Die Baden-Württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten haben am gestrigen Montagabend Christian Lange, Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd, als Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg einstimmig bestätigt. „Das mir meine Kolleginnen und Kollegen zum dritten Mal in Folge das Vertrauen aussprechen, ehrt mich sehr.“, sagte Christian Lange nach der Wahl.

Lange ist seit 2002 Vorsitzender der viertgrößten Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Als Stellvertreter wurden Katja Mast aus Pforzheim und Lothar Binding aus Heidelberg ebenfalls einstimmig gewählt.

„Wir werden mit dem designierten neuen SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid gut und eng zusammenarbeiten. Nur gemeinsam sind wir stark.“, so Christian Lange.

Anti-Atom-Demo in Ravensburg

Rede von Rudolf Bindig

Die Anti-Atomkraft-Bewegung ist wachsam. Überall im Land rührt sie sich wieder. Und das ist gut so!

Sehen wir 30 bis 40 Jahre zurück. Damals war die so genannte friedliche Nutzung der Kernenergie gesellschaftlich weitgehend akzeptiert. Nur wenige kritische Stimmen zweifelten und warnten bereits damals vor den Problemen, die sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft damit einhandeln würden.

In einem langen, mühsamen und teils sehr heftig ausgetragenen kollektiven Lern- und Diskussionsprozess haben wir in Deutschland gelernt, die Nutzung der Atomkraft aus ganz anderem, kritischem Blickwinkel zu sehen.

Da die Politik viele Jahre auf „der Seite der kritiklosen Befürworter“ stand, bedurfte es vieler Aktionen der Anti-Atom-Bewegung um ein neues Bewusstsein zu schaffen. Es sei an die Aktionen gegen die Atomanlagen in Whyl (1975) und Brokdorf (1976), den „Schnellen Brüter“ in Kalkar (1977) und den Bau der Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf (ab 1985) und an die Castortransporte gedacht.

Die vielen Störfälle in deutschen Kraftwerken und die schweren Unfälle in den Atomkraftwerken in den USA (Three Mile Island 1979) und in Tschernobyl (1986) machten mehr und mehr Menschen nachdenklich. Die Bürgerbewegung gegen Atomkraft erhielt wachsenden Zuspruch der Bevölkerung.

Anti-Atom-Demo in Ravensburg

Rede von Rudolf Bindig

Die Anti-Atomkraft-Bewegung ist wachsam. Überall im Land rührt sie sich wieder. Und das ist gut so!

Sehen wir 30 bis 40 Jahre zurück. Damals war die so genannte friedliche Nutzung der Kernenergie gesellschaftlich weitgehend akzeptiert. Nur wenige kritische Stimmen zweifelten und warnten bereits damals vor den Problemen, die sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft damit einhandeln würden.

In einem langen, mühsamen und teils sehr heftig ausgetragenen kollektiven Lern- und Diskussionsprozess haben wir in Deutschland gelernt, die Nutzung der Atomkraft aus ganz anderem, kritischem Blickwinkel zu sehen.

Da die Politik viele Jahre auf „der Seite der kritiklosen Befürworter“ stand, bedurfte es vieler Aktionen der Anti-Atom-Bewegung um ein neues Bewusstsein zu schaffen. Es sei an die Aktionen gegen die Atomanlagen in Whyl (1975) und Brokdorf (1976), den „Schnellen Brüter“ in Kalkar (1977) und den Bau der Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf (ab 1985) und an die Castortransporte gedacht.

Die vielen Störfälle in deutschen Kraftwerken und die schweren Unfälle in den Atomkraftwerken in den USA (Three Mile Island 1979) und in Tschernobyl (1986) machten mehr und mehr Menschen nachdenklich. Die Bürgerbewegung gegen Atomkraft erhielt wachsenden Zuspruch der Bevölkerung.