Nils Schmid: „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat das unkritische Festhalten des CDU-Landesvorstands am Sparpaket der Bundesregierung mit Unverständnis zur Kenntnis genommen.

„Im viel beschworenen Bemühen um Geschlossenheit hat die CDU völlig die soziale Balance in unserem Land aus dem Blickfeld verloren“, so Schmid. „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten – und ihr Landesvorsitzender Mappus bildet die Speerspitze der Bewegung. Das lässt nichts Gutes erwarten im Hinblick auf das für Herbst angekündigte Sparpaket in Baden-Württemberg.“

ISNY (sz) - Mit der Zukunft der Schulen im Landkreis Ravensburg beschäftigte sich der SPD-Kreisverband auf einer Konferenz am Samstag in Isny. Die Sozialdemokraten fordern die von Schulschließungen betroffenen Kommunen auf, Anträge auf Schulversuche zu stellen. Dies geht aus einem Parteibericht hervor.

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"Die Leute draußen verzweifeln, dass plötzlich nicht mehr das gilt, was vor einem halben Jahr gesagt wurde." sagte Mappus auf den Regionalkonferenzen der CDU, bei denen er die eigenen Basis beruhigen will.

Die Festlegungen von Herrn Mappus gelten aber nicht mal 3 Tage.

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Das Protokoll mit allen Ergebnissen der Kreativkonferenz für den Landtagswahlkampf "Impuls2011" liegt nun als Download vor.

Hier klicken, um das Protokoll zu laden (PDF, 1,2 MB)

Der Vorsitzende der Carlo-Schmid-Stiftung, der langjährige Esslinger Bundestagsabgeordnete und ehemalige Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Siegmar Mosdorf, hat bekannt gegeben, dass der diesjährige Carlo-Schmid-Preis an den Kunsthistoriker Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Werner Spies verliehen wird.

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