Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Ravensburg


Manfred Ströhm, Vorsitzender

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19.11.2017 in Ortsverein

Ravensburger SPD beschließt Resolutionen an Landesparteitag

 


In ihrer Mitgliederversammlung haben die Mitglieder 2 Resolutionen, die an den Landesparteitag gerichtet sind, beschlossen.
Einer dieser Anträge fordert eine Mitgliederbefragung vor einem möglichen Eintritt in Koalitionsverhandlungen für den Fall, dass die Jamaika-Ver-handlungen scheitern sollten.
Der zweite fordert die Parteiführung zum einem breiten Diskurs auf Mitgliederebene zur Neuausrichtung der Partei auf.

Hier die beiden Anträge:

19.11.2017 in Kommunalpolitik

Langjährige Forderung der SPD-Fraktion erfolgreich

 
Heiek Engelhardt

Wohnraum in Ravensburg ist knapp. Vor allem wenn es um Wohnungen geht, die auch Bürgerinnen und Bürger mit sehr geringem Einkommen – im Volksmund „Hartz IV-Beziehende“ – bezahlen können. Seit Jahren fordert die SPD-Fraktion im Gemeinderat deshalb von Oberbürgermeister Rapp wie auch von seinem Vorgänger Hermann Vogler, eine Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. Nun zeichnet sich ein Erfolg ab. In der jüngsten Gemeinderatssitzung präsentierte Daniel Rapp plötzlich ursozialdemokratische Ideen, die er zuvor auch schon über die Zeitung veröffentlicht hatte. Er will – eventuell mit weiteren Gemeinden in der Region – eine kommunale Gesellschaft gründen, die Wohnungsbau unter sozialen Gesichtspunkten wie auch städtebauliche Entwicklung zur Aufgabe hat. Zwei Tage zuvor hatte Stadträtin Heike Engelhardt den Antrag der SPD-Fraktion an den Oberbürgermeister gerichtet. Den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geht es dabei um ein langfristiges und nachhaltiges Konzept aber auch um kurzfristige Lösungen. In der Gemeinderatssitzung griff Rapp die Idee der SPD-Fraktion auf und sagte zu, weitere Containermodule anschaffen zu wollen.

15.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:

 

„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“

13.12.2017 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Ravensburg

Europapolitiker Peter Simon spricht über Steuerflucht

 

RAVENSBURG (spd) – Über Steuerflucht und Großkonzerne in Europa spricht am Donnerstag, 14. Dezember, von 19 Uhr an der SPD-Europapolitiker Peter Simon bei einer Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes im Kornhaussaal in Ravensburg. Der aus Mannheim stammende 50-Jährige ist seit 2014 stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des europäischen Parlamentes. Die anschließende Diskussion moderiert die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt.

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften

 

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“