Herzlich Willkommen bei der SPD Ravensburg

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Heike Engelhardt (Vorsitzende) und Gerd Gunßer (Vorsitzender)

 

 

 

 

18.12.2018 in Kommunalpolitik

Heike Engelhardt jetzt im Ältestenrat

 
Heike Engelhardt, SPD Fraktionsvorsitzende

Einen Wechsel hat es seitens der SPD-Gemeinderatsfraktion im Ravensburger Ältestenrat gegeben. Die SPD Fraktionsvorsitzende Heike Engelhardt wurde in der Sitzung des Gemeinderates am Montag einstimmig als festes Mitglied gewählt. Frank Walser, der bislang den Sitz im Ältestenrat innehatte, ist jetzt Engelhardts Stellvertreter. Die Stadträtin zeigte sich nach der Wahl erfreut: „Es ist mir eine große Ehre, dem Ältestenrat für Ravensburg anzugehören.“

13.12.2018 in Kommunalpolitik

SPD fragt kritisch nach: Keine Majestätsbeleidigung sondern kommunalpolitische Verantwortung und demokratische Pflicht

 

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Ravensburg hat seinen Schlussbericht für das Jahr 2017 veröffentlicht. Darin weist es auf Fehler hin, die seit Jahren in der Ortschaft Taldorf bemängelt werden. Den Gesamtbericht stuft das Prüfungsamt so ein, dass es empfiehlt, den Jahresabschluss anzuerkennen. Bevor sie dem Bericht zustimmte, hat die SPD im Gemeinderat kritisch nachgefragt. Und Empörung bei einigen Ratsmitgliedern und Fraktionen ausgelöst.

16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

 

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

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